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Mit Verhandlungsgeschick und Kreativität ans Ziel

Richterin auf Probe bearbeitet Akten [Quelle: pexels.com, Sora Shimazaki]

Quelle: pexels.com, Sora Shimazaki

Die Arbeit mit Akten gehört in der Staatsanwaltschaft zum täglich Brot. Aber auch Kreativität, Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick ist erforderlich. Von ihrem Arbeitsalltag als Richterin auf Probe erzählt Dr. Carolin Bartsch im Erfahrungsbericht.

Staatsanwaltschaft: Meine Tätigkeit für die neutralste Behörde der Welt

Wenige Monate nach Abschluss meines Zweiten Staatsexamens nahm ich als Richterin auf Probe im Oberlandesgerichtsbezirk Oldenburg meinen Dienst bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg auf. In Niedersachsen durchlaufen Richter auf Probe (Assessoren) in etwa drei Jahren mehrere Stationen, meist in der Reihenfolge Staatsanwaltschaft, Landgericht und Amtsgericht. Erst danach dürfen sie sich auf eine sogenannte Planstelle bei einem Gericht oder einer Staatsanwaltschaft bewerben. Als Assessoren können sie jederzeit an eine andere Dienststelle versetzt werden, haben aber grundsätzlich dieselben Rechte und Pflichten wie planmäßige Richter und Staatsanwälte.

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ist in sogenannten Buchstabendezernaten organisiert. Das bedeutet, dass sich die Zuständigkeit der Staatsanwälte allein nach dem Nachnamen des jeweiligen Täters richtet. Es findet somit (bis auf wenige Ausnahmen wie z. B. Sexualdelikte oder Straftatbestände, die ausschließlich durch Amtsanwälte bearbeitet werden) keine Aufteilung nach Delikten statt, sodass meine "Fälle" das gesamte Spektrum der Straftatbestände umfassten. Hierbei war ich auch als Jugendstaatsanwältin für Jugendliche und Heranwachsende zuständig.

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Der typische Verfahrensgang sieht zumeist so aus, dass die Polizei einen bereits vollständig "ausermittelten", also mit allen Zeugenaussagen und sonstigen Beweismitteln versehenen Sachverhalt, in einer Rotmappe zur Staatsanwaltschaft schickt und der zuständige Staatsanwalt in der Folge darüber entscheidet, ob er das Verfahren einstellt oder die Tat bei Gericht anklagt. Es kommt ebenfalls nicht selten vor, dass der Staatsanwalt bereits in einem früheren Stadium der Ermittlungen tätig wird, wenn nämlich bestimmte Anordnungen getroffen oder Anträge bei Gericht (z. B. Durchsuchungs- oder Haftbefehlsanträge) gestellt werden müssen. In schwierigeren Fällen stimmen Polizei und Staatsanwalt sich von Anfang an über die Ermittlungen ab.

Die zu bearbeitenden Akten beschränken sich jedoch nicht auf "frische" Verfahren. Vielmehr gelangt ein Verfahren nach der gerichtlichen Entscheidung (Verurteilung oder Freispruch) für die Vollstreckung zur Staatsanwaltschaft zurück. Die Vollstreckung wird zwar grundsächlich durch die Rechtspfleger begleitet. Bei bestimmten Entscheidungen, etwa ob die Strafe nach Ableistung von zwei Dritteln zur Bewährung ausgesetzt werden soll, wirkt jedoch wiederum der Staatsanwalt mit. Die Aktenarbeit nimmt normalerweise vier Tage der Woche in Anspruch. Etwa ein Tag ist mit dem Sitzungsdienst an einem der Amtsgerichte oder am Landgericht ausgefüllt. Dies macht die Tätigkeit als Staatsanwalt sehr abwechslungsreich, zumal man an den unterschiedlichen Gerichten immer wieder mit anderen Verfahrensbeteiligten zusammentrifft.

Kreativität gefragt!

Dem Staatsanwalt sind Handlungsspielräume eröffnet, die Raum für Kreativität und Eigeninitiative belassen. Bei Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts sind durch die Vorschriften der §§ 153 bis 154 Strafprozessordnung zahlreiche Alternativen zur Anklage-Erhebung gegeben, so können insbesondere über die Möglichkeit der Einstellung gegen Auflage (§ 153a StPO) im Zusammenwirken mit dem Beschuldigen bzw. dessen Verteidiger sehr sinnvolle Lösungen gefunden werden, ohne dass es eines (aufwändigen) gerichtlichen Verfahrens bedarf. Verhandlungsgeschick und Fingerspitzengefühl sind hierbei von Vorteil.

Gleiches gilt bei der Verständigung (§ 257 StPO) in der Sitzung. Kreativität ist schließlich gefragt bei der Festsetzung von Auflagen, etwa bei Einstellungen nach § 47 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz oder bei Bewährungsauflagen. Auch im weiteren Verlauf der Karriere gibt es zahlreiche Entwicklungs- und Spezialisierungsmöglichkeiten innerhalb der Staatsanwaltschaft, die die Arbeit nicht langweilig werden lassen. Beispiele hierfür sind die Abteilungen für organisierte Kriminalität, "große Wirtschaft", Korruption und internationale Rechtshilfe oder die Tätigkeit als Abteilungsleiter oder Behörden-Pressesprecher.

Work-Family-Balance

Bereits zu Beginn meiner Tätigkeit als Richterin auf Probe hatte ich eine eineinhalbjährige Tochter. Als ich, weil mein Mann nach der Elternzeit eine Vollzeitbeschäftigung aufnahm, meine volle Stelle auf fünf Achtel, d. h. 25 Wochenstunden bei fünf Stunden am Tag, reduzierte, stieß ich auf keinerlei Hindernisse. Nach etwa eineinhalb Jahren bei der Staatsanwaltschaft habe ich mein zweites Kind bekommen und befinde mich nun in der Elternzeit. Insgesamt wird nach meinem Eindruck versucht, auf die familiären Verhältnisse von Assessoren (etwa bei Versetzungen) Rücksicht zu nehmen, auch wenn dies nicht in jedem Fall möglich ist. Halbtagskräfte müssen – zumindest in Oldenburg – auch nur "halbe" Sitzungstage vor Gericht wahrnehmen. So habe ich während meiner gesamten Dienstzeit meine Tochter immer pünktlich vom Kindergarten abholen können.

Generell ist die Tätigkeit als Staatsanwalt von großer Flexibilität geprägt. Wie bereits geschildert besteht sie aus etwa vier Tagen "Büroarbeit", wobei – zumindest in meiner Abteilung – keine festen Anwesenheitszeiten bestehen (sogenannte Vertrauensarbeitszeit). Bei der Sitzungsvertretung ist es von Vorteil, dass es keinen Anspruch auf den "gesetzlichen Staatsanwalt" gibt, sodass man im Notfall durch einen Kollegen vertreten werden kann. Zusammenfassend habe ich die Erfahrung gemacht, dass die Tätigkeit eines Staatsanwalts abwechslungsreich, spannend und mit einer Familie gut zu vereinbaren ist.

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