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In direktem Kontakt mit Innovationen

Innovation Idee Patent [Quelle: Pexels.com, Autor: eric anada]

Quelle: Pexels.com, eric anada

"Diese Idee solltest du dir patentieren lassen", sagen wir, wenn jemand einen genialen Einfall hat. Doch wann ist eine Innovation tatsächlich patentfähig? Das festzustellen ist die Aufgabe von Dr. Ewald Link, Patentprüfer am Deutschen Patent- und Markenamt.

Meinen ersten Kontakt mit Patenten hatte ich als junger Assistent an der TU München, auf der Suche nach Vorlagen oder Ideen für Prüfungsaufgaben im Methodischen Konstruieren. Ein paar Stunden Recherche in den Archiven des Deutschen Patentamts führten sehr schnell zu Spargelschälmaschinen oder Zigarrenwickelautomaten, die dann von den angehenden Maschinenbauingenieuren methodisch zu variieren waren.

Nach dem Wechsel aus der Welt der Universität und der Forschungsinstitute in die der Industrie hieß es dann, Schutzrechte der Wettbewerber beim Entwickeln zu berücksichtigen, aber auch aus den eigenen Ideen möglichst erfolgreiche Patentanmeldungen abzuleiten. In mehr als zehn Jahren Entwicklungstätigkeit bei zwei namhaften deutschen Unternehmen des Textilmaschinenbaus lernte ich so manche interessante "Patentstrategie" kennen. Nicht zuletzt der phasenweise sehr intensive Kontakt mit den beratenden Patentanwälten weckte in mir das Interesse an einer Tätigkeit im Bereich des Patentwesens.

Motive für meine Berufswahl

Die Entscheidung für den Beruf des Patentprüfers stand in engem Zusammenhang mit dem von mir als negativ empfundenen Trend, dass ich als Entwicklungsleiter immer weniger Zeit mit echten technischen Fragestellungen und technischen Innovationen im Detail verbrachte, sondern mehr und mehr zum Terminjäger und Ressourcenmanager mutierte. Die Neugier auf die in den Druckschriften des innerbetrieblichen Patentumlaufs verborgenen innovativen Ideen und die Freude beim Verstehen einer Anmeldung oder Patentschrift waren dagegen geradezu Lichtblicke im normalen Industriealltag.

Ich bin gerne Patentprüfer weil ...

  • ... jede Anmeldung in der Sache immer wieder neu und spannend ist.
  • ... ich mir meine Arbeitsabläufe weitgehend frei einteilen kann.
  • ... ich eigenverantwortlich arbeiten kann.
  • ... ich Freude habe an pfiffigen Ideen.

Der Alltag eines Patentprüfers

Meine Hauptaufgabe besteht darin, zu prüfen, ob die in einer Patentanmeldung beschriebene Erfindung patentfähig ist, also ob sie neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. Hierzu ist es in einem ersten Schritt erforderlich, den beschriebenen technischen Sachverhalt zu verstehen. Das ist in einigen Fällen trivial, in manchen jedoch recht zeitaufwändig. Als nächstes ermittle ich die auf dem engeren technischen Fachgebiet relevanten, bereits bekannten technischen Veröffentlichungen – den "Stand der Technik". Nach Recherchen in technischen Datenbanken, insbesondere in solchen der Patentliteratur (Patent- und Gebrauchsmusterschriften) komme ich durch Vergleich der "angemeldeten Idee" mit dem ermittelten Stand der Technik zu einer ersten Bewertung. In den meisten Fällen gilt es nun, die gewonnene Einschätzung der Patentfähigkeit dem Anmelder oder seinem Vertreter in einem oder mehreren Bescheiden darzulegen, wobei auch Telefonate oder das direkte Gespräch im Rahmen einer Anhörung zum Fortschritt eines Patentprüfungsverfahrens beitragen können. Und letztlich muss ich mich entscheiden, ob und in welchem Umfang ein Patent erteilt werden kann.

Als Prüfer ist man also vornehmlich analysierend und bewertend tätig. Eine sachbezogene, technisch orientierte und nachvollziehbare Argumentation gelingt eher, wenn der Umgang mit Sprache nicht als Last empfunden wird, zumal in den Bescheiden und Beschlüssen neben der Technik noch die patentrechtlichen Aspekte zu berücksichtigen sind. An dieser Stelle, wie schon in der amtsinternen Ausbildungsphase, hilft auch ein gesundes Umfeld hilfsbereiter, erfahrener Kollegen. Lesen, Suchen, Finden, Lesen, Bewerten, Schreiben, Reden, Entscheiden – das füllt den Tag des Prüfers. Technischer Sachverstand und Kommunikationsstärke sind dabei wesentliche Voraussetzungen, aber die stärkste Triebfeder ist zweifelsohne die Neugier.

Das Reizvolle am Beruf des Patentprüfers ist die Tatsache, dass man es nahezu ausschließlich mit neuen oder zumindest in der einen oder anderen Weise pfiffigen Ideen zu tun hat. Und wenn man dann irgendwann einmal feststellt, dass eine dieser Ideen zu einer auch am Markt erfolgreichen Innovation geführt hat, dann ist dies eine echte Sternstunde für den Prüfer, weil einem jede erfolgreiche Anmeldung auch ein klein wenig ans Herz wächst. Mir geht es zumindest so.

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