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Experte in Design-Fragen

Hinsichtlich der Geschmacksmuster – das sind im normalen Sprachgebrauch Designs – hilft der Patentanwalt, die ästhetische Wirkung von Gegenständen zu bewerten und hierfür Schutz zu erlangen. Er berät seine Mandanten bei der Erstellung grafischer oder fotografischer Darstellungen der schutzwürdigen Gegenstände und reicht diese mit den erforderlichen Anmeldungsunterlagen bei den entsprechenden Ämtern ein.

Verwertung und Verteidigung von Schutzrechten

Vornehmlich dann, wenn eine Partei die gewerblichen Schutzrechte einer anderen Partei erwerben oder nutzen will, setzt der Patentanwalt Verträge auf. Diese betreffen insbesondere die Art und Höhe der Vergütung, den Umfang der Nutzung, die Höhe von Lizenzzahlungen für die Nutzung fremder Schutzrechte und zahlreiche weitere Aspekte.

Nicht selten herrscht Uneinigkeit bezüglich der Frage, ob ein Schutzrecht zu Recht besteht oder ob ein Produkt eines Wettbewerbers in die Schutzrechte anderer eingreift. Uneinigkeit kann auch in dem Punkt herrschen, ob Lizenzzahlungen in einer bestimmten Höhe gerechtfertigt sind. All diese Fragen müssen im Streitfall – wenn keine Einigung zu erzielen ist – zum Beispiel auf dem Wege von Einsprüchen, Widersprüchen, Nichtigkeits- oder Verletzungsklagen bei Ämtern und zuständigen Gerichten geklärt werden. Dann diskutiert der Patentanwalt die sachlichen und rechtlichen Fragestellungen des jeweiligen Falles mit den Vertretern der Gegenseite oder den Prüfern der Ämter oder plädiert vor den Richtern des Bundespatentgerichts, des Bundesgerichtshofs oder den Mitgliedern der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts.

Experte vor Gericht

Vor den Zivilgerichten (Landgericht, Oberlandesgericht, Bundesgerichtshof) tritt der Patentanwalt in Begleitung eines Rechtsanwalts auf. Er wird von den Richtern zu technischen und patentrechtlichen Fragestellungen gehört. Insbesondere bezüglich patentrechtlicher Aspekte mit komplexen technischen Sachverhalten ist der Patentanwalt ein gefragter Experte, von dessen Fähigkeit, komplizierte Technik für Laien verständlich zu machen, sehr viel abhängen kann. Vor Gericht sind Patentanwälte (angelehnt an die Roben der Richter des Bundespatentgerichts) übrigens durch blaue Besätze auf der sonst schwarzen Robe von Rechtsanwälten auch optisch zu unterscheiden.

Verteidiger von Schutzrechten

Als umfassender Berater für alle Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes unterstützt der Patentanwalt seine Mandanten bei der Bewertung von Schutzrechten und hilft, allgemeine und Patentstrategien zu allen Aspekten der gewerblichen Schutzrechte zu entwickeln. Vor den Patentämtern und -gerichten ist er Vertreter seiner Mandanten.

Wie viel ist ein Design wert?

Außerdem ist er Ansprechpartner bei wettbewerbs- und kartellrechtlichen Fragen, insbesondere dann, wenn diese gewerbliche Schutzrechte betreffen. Ein Bereich, der durchaus viel Zeit in Anspruch nehmen kann, ist die Bewertung von gewerblichen Schutzrechten, zum Beispiel bei Unternehmenskäufen. Hier hilft der Patentanwalt bei der Frage, welcher Wert einem Schutzrecht zukommt, was eine durchaus komplexe und häufig strittige Frage ist.
 
Nicht selten bilden verschiedene Unternehmen zusammen sogenannte Patent- oder Schutzrecht-Pools, in die jedes Unternehmen die zu einer bestimmten Technologie oder den dazugehörigen Standards passenden Schutzrechte einbringt. Ein potenzieller Lizenznehmer kann dann gleichzeitig Lizenzen an allen Schutzrechten eines solchen Pools nehmen. Hier kann der Patentanwalt beispielsweise bei der Beurteilung von Patenten tätig werden und die Frage beantworten, ob ein Schutzrecht einen Aspekt einer Technologie oder eines Standards ausreichend abdeckt. Außerdem ist abzuwägen, ob der Zusammenschluss der Unternehmen bezüglich der Schutzrechte kartellrechtlich zulässig ist und welche Konsequenzen dies haben könnte.

Weitere Aufgaben in Kanzleien und Unternehmen

Der Patentanwalt arbeitet in der Regel nicht allein. Üblicherweise schließen sich mehrere Patentanwälte in einer Sozietät zusammen, in der die Patentanwälte von Sekretären (Patentfachkräften) unterstützt werden. Um eine Kanzlei zu führen, braucht der Patentanwalt also auch ein großes Maß an sozialer und unternehmerischer Kompetenz. Er wird sich dann mit Gesellschaftsformen, Haftung, Buchhaltung, der Notwendigkeit von Investitionen, Angestellten und deren Schulung, Organisationsformen und Büroabläufen auseinandersetzen müssen. In der eigenen Kanzlei wird der Patentanwalt nicht selten als Ausbilder tätig – sei es, um zu expandieren oder um die eigene Nachfolge zu regeln.
Wenn der Patentanwalt Angestellter eines Unternehmens ist, was grundsätzlich möglich, aber eher selten ist, bildet er im Unternehmen häufig in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes die Schnittstelle zwischen den Entwicklern und dem Management. Als Mitglied der Rechtsabteilung größerer Unternehmen beantwortet er spezifische Fragen, die gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken, Geschmacksmuster oder verwandte Themen betreffen.

Ein Patentanwalt lernt nie aus

Fortbildung ist für Patentanwälte unerlässlich, da die zahlreichen nationalen und internationalen Regelungen und Gesetze einem ständigen Wandel unterworfen sind. Die Teilnahme an Seminaren und Kongressen sollte daher ebenso zum Alltag des Patentanwalts gehören wie das Engagement in nationalen oder internationalen Gremien oder Vereinigungen. Wer Talent und Spaß daran hat, kann sich durch das Verfassen von Fachbeiträgen für Zeitschriften oder durch die Mitwirkung an Kommentierungen einschlägiger Gesetze einen Namen machen.

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Der Karriere-Ratgeber Perspektive Patentanwalt von e-fellows.net informiert über den Karriereweg als Patentanwalt.

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