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Auf Jagd nach Markenrechtsverletzungen

Quelle: freeimages.com, DSC-N1

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Dass er auf der Düsseldorfer Schuhmesse einmal Kartons voller Schuhe beschlagnahmen würde, hatte Stipendiat Christian sich nicht im Traum ausgemalt. Bei seinem Praktikum bei Hengeler Mueller musste er aber genau das tun. Als Praktikant im Rechtsbereich 'Intellectual Property' (IP) beschäftigte er sich mit Verletzungen des Markenrechts – und verließ so die besagte Messe mit Taschen voller konfiszierter markenrechtsverletzender Schuhmodelle. Dabei machte er die Erfahrung, dass Markenrechtsanwälte manchmal sogar ein bisschen Detektiv sein müssen.

Bewerbung

Vom Angebot des Frühjahrspraktikums 2010 bei Hengeler Mueller habe ich durch eine Ausschreibung im Praktikumsmarkt der e-fellows.net-Plattform erfahren. Da es sich bei Hengeler Mueller um einen offiziellen Partner von e-fellows.net handelt, konnte ich von sämtlichen Vorteilen einer Online-Bewerbung Gebrauch machen. Mein favorisierter Rechtsbereich wurde bei der Vergabe des Praktikumsplatzes berücksichtigt und bei Fragen konnte ich mich jederzeit an Katja Lambertz, Personalreferentin im Düsseldorfer Büro, wenden.

Der erste Tag – von der Uni in die Großkanzlei

Im Düsseldorfer Büro unweit der Königsallee und in der Nähe von Altstadt und Rheinterrassen angekommen, wurde unsere Gruppe von zwölf Praktikantinnen und Praktikanten herzlich von Katja Lambertz und Partner Prof. Dr. Hoffmann-Becking begrüßt. Nach dem Kennenlernen unserer betreuenden Anwälte beim gemeinsamen Mittagessen konnten wir bereits nachmittags unsere ersten Arbeitsaufträge entgegennehmen und uns entweder in der Bibliothek oder an unseren Arbeitsplätzen in Dreier-Büros an die Arbeit machen.

Das Rahmenprogramm – nicht zu viel und nicht zu wenig

Das Rahmenprogramm bot uns Praktikantinnen und Praktikanten vielfältige Möglichkeiten. Zum einen erhielten wir bei den sogenannten "Corporate Breakfasts" zusammen mit den Referendaren und wissenschaftlichen Mitarbeitern Einblicke in die schwerpunktmäßigen Tätigkeitsbereiche von Hengeler Mueller: Einmal wöchentlich referierte ein Partner über sein hauptsächliches Rechtsgebiet, die Tätigkeit der Kanzlei auf diesem Gebiet und über aktuelle Mandate. Dazu ließen wir uns Kaffee und Croissants schmecken. Bei gemeinsamen Mittagessen und einem gemeinsamen Bowling-Abend war es uns zwölf außerdem möglich, unsere Betreuer sowie Referendare und andere Anwälte kennen zu lernen und uns neben juristischen Berufs- und Ausbildungsfragen auch über Persönliches auszutauschen.

Der fachliche Höhepunkt des Rahmenprogramms dürfte wohl für jeden von uns die gemeinsame Erarbeitung einer Fallstudie zum Unternehmenskauf gewesen sein. Dabei lernten wir nicht nur die verschiedenen Stadien eines Unternehmenskaufs mit einigen ihrer relevantesten praktischen und juristischen Problemen kennen. Wir konnten auch einen Eindruck davon gewinnen, welche Anforderungen im Verlauf eines Unternehmenskaufs an die wirtschaftswissenschaftlichen, verhandlungstaktischen und sprachlichen Schlüsselqualifikationen der Anwälte gestellt werden und wie die verschiedenen Rechtsabteilungen innerhalb einer Sozietät bei solchen Großprojekten zusammenarbeiten.

Meine Aufgaben – "Guten Tag, wir sind Rechtsanwälte und vertreten die ..." - "Das ist schön für Sie!"

Neben mehreren kleineren Recherchetätigkeiten erhielt ich vor allem zwei umfangreiche Arbeitsaufträge. Im Markenrecht war ich mit der Aufgabe betraut, die potentielle Verwechslungsgefahr zweier für einen Mandanten einzutragender Marken mit bereits bestehenden deutschen und internationalen Marken zu beurteilen. Neben Recherche, juristischer Subsumtion und Einstufung der Verwechslungsgefahr der ermittelten Marken lag der Fokus vor allem auf der anwaltlichen Beratungsperspektive. Meine Ergebnisse sollten dem Mandanten eine realistische Einschätzung liefern, zwischen welchen Marken eine erhöhte Verwechslungsgefahr bestünde und wie hoch aufgrund der Wettbewerberstellung anderer Markeninhaber die Angriffsgefahr im Falle der Eintragung einzustufen wäre.

Durch diese juristische Beurteilung war es mir nicht nur möglich, meine sich von der Universität her auf die rein rechtliche Seite beschränkenden Markenrechtskenntnisse um die ungemein hilfreiche Perspektive ihrer praktischen Umsetzung zu bereichern. Mit dem Blick durch die "Anwaltsbrille" innerhalb der eigenständigen Risiko-Einschätzung konnte ich diesen Arbeitsauftrag auch dafür nutzen, eine erste Erfahrung in anwaltlicher Beratungspraxis zu sammeln, da ich meine Ergebnisse im Gespräch mit meinem betreuenden Anwalt verteidigen musste. Anschließend nahm ich an der Telefonkonferenz mit dem Mandanten teil, in der dieser zu einer zumindest teilweisen Modifikation der einzutragenden Marken angehalten wurde. Auch die neu erarbeiteten Ideen konnte ich noch während meines Praktikums markenrechtlich überprüfen und dem Mandanten schließlich zur Eintragung empfehlen.

Markenrecht live gab es auf der Schuhmesse in Düsseldorf, die dort während meines Praktikumszeitraums stattfand. Nachdem im Vorfeld bei elf Ausstellern markenrechtsverletzende Schuhmodelle identifiziert wurden, machten sich mein betreuender Anwalt Dr. Lambrecht, eine wissenschaftliche Mitarbeiterin und ich auf den Weg zum Messegelände, um vor Ort im Namen unserer Mandantin Abmahnungen mit strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungen zu verteilen. Dort angekommen, wurden wir von den Verletzern teilweise nicht nur "herzlich" begrüßt: "Guten Tag, wir sind Rechtsanwälte und vertreten die ..." – "Das ist schön für Sie!" Wir fanden auch eine chinesische Ausstellerin wieder, nachdem diese bereits das Weite gesucht hatte. Schließlich konnten wir die Schuhmesse erfolgreich mit Taschen voller markenrechtsverletzender Schuhmodelle verlassen.

Detailwissen aneignen für Patentansprüche

Bei dem anderen größeren Arbeitsauftrag handelte es sich um ein brisantes patentrechtliches Mandat mit Bezügen zum Arbeitnehmer-Erfinderrecht. Ich war zunächst mit den Vorbereitungen für eine Telefonkonferenz betraut, in der im Vorfeld und als Grundlage einer patentrechtlichen Verletzungsanalyse technische Zweifelsfragen geklärt werden sollten. Sowohl diese Vor- als auch die Nachbereitungen erforderten ein hohes Maß an physikalischen und technischen Kenntnissen, die ich zunächst erst wieder auffrischen bzw. mir neu aneignen musste und ohne die mir die Mandatsmitarbeit nicht möglich gewesen wäre.

Durch die patentrechtliche Begeisterung der Anwältin Frau Dr. Wolfrum erhielt ich auch Einblicke in andere patentrechtliche Mandate und konnte so einen sehr guten Eindruck von der ebenso spannenden und vielseitigen wie anspruchsvollen Arbeit auf diesem Gebiet erhalten. Es dürfte wohl kaum ein Rechtsgebiet geben, auf dem die Anforderungen an den bearbeitenden Anwalt von Mandat zu Mandat so unterschiedlich und vielseitig sind, dass sich dieser zu Beginn jeder Mandatsbearbeitung nicht nur ein technisches Grundverständnis, sondern zum Teil auch erhebliches naturwissenschaftliches Detailwissen anlesen muss, um zunächst überhaupt ein Verständnis für die Patentansprüche zu bekommen.

Fazit – Das Klima, die Arbeit, die Menschen

Ich persönlich habe es als Privileg empfunden, für vier Wochen mit hochmotivierten und hochqualifizierten Anwältinnen und Anwälten unter derartig professionellen Arbeitsbedingungen mit dem Anspruch an ein perfektes Beratungsprodukt für den Mandanten zusammenarbeiten zu dürfen. Bemerkenswert fand ich die stets offenen Türen und die freundliche und hilfsbereite Arbeitsatmosphäre, die ich angesichts der konstant hohen Arbeitsbelastung und der hohen Verantwortung der Associates und noch mehr der Partner nicht für selbstverständlich erachte. Meine Betreuer haben sich viel Zeit nicht nur für die Beantwortung meiner mandatsbezogenen, sondern auch für alle meine sonstigen Fragen im Hinblick auf den Anwaltsberuf, die Rechtswissenschaft und die Ausbildung genommen.

Die Praktikumserfahrung bei Hengeler Mueller stellt für mich daher in zweifacher Hinsicht einen bleibenden Gewinn dar: Zunächst konnte ich meine bereits im Schwerpunktbereich des geistigen Eigentums an der Universität Bayreuth erworbenen Kenntnisse um die wertvolle Erfahrung ihrer Anwendung in der Praxis erweitern. Jetzt bin ich noch mehr davon überzeugt, dass es sich beim IP-Bereich um den schon aufgrund seiner zahlreichen Schnittstellen mit anderen Sachmaterien spannendsten unter den aufstrebenden Rechtsbereichen handelt. Außerdem war es mir möglich, durch den engen Kontakt zu den Anwälten einen guten Eindruck von der Arbeit eines Wirtschaftsanwalts in einer international tätigen Sozietät zu gewinnen. Diese Erfahrung wird mir bei meiner späteren Berufsentscheidung sicherlich hilfreich sein.

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Kommentar (1)

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  1. Wolfgang Günther

    Lieber Christian! Ich finde es gut, dass Du Erfahrungen in der juristischen Praxis sammeln und dadurch Klarheit für das Erstreben Deiner beruflichen Zukunft gewinnen konnest. Mach weiter so, und Du wirst ein systemrelevanter Anwalt.

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