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Kronzeugen und Hausdurchsuchungen im Morgengrauen

Brüssel Europäisches Parlament (Quelle: freeimages.com, Pacco)

Quelle: freeimages.com, Pacco

In Brüssel lernte e-fellow Isabel die Arbeit von Hengeler Mueller und das Kartellrecht näher kennen. Dabei setzte sie sich mit Hausdurchsuchungen und Kronzeugenregelungen auseinander. Das Gelernte konnte sie direkt in einer Fallstudie anwenden – indem sie in die Rolle der 'Bad Boys' schlüpfte.

Titel und Thema der Veranstaltung

Kartellrecht und Fusionskontrolle

Zeit und Ort der Veranstaltung

14. bis 16. März 2013 in Brüssel

Teilnehmer und Unternehmensvertreter

26 Nachwuchsjuristen sowie Partner und Associates von Hengeler Mueller

Das Brüsseler Bürogebäude am Square du Meeûs teilt sich Hengeler Mueller mit einer Reihe anderer, internationaler Kanzleien, den sogenannten "Best Friends". Um den Austausch der hausinternen Kanzleien zu fördern, gibt es im Erdgeschoss ein gemeinschaftlich genutztes Foyer, in dem wir uns mit den Anwälten und  Personalverantwortlichen von Hengeler Mueller zu einem kleinen Imbiss trafen, bevor der Workshop richtig losging. Auf uns blickten die Partner der Kanzleigemeinschaft, als Karikaturen eingerahmt an der Wand – eine witzige Idee und ein Zeichen dafür, dass sich auch Anwälte aus Großkanzleien nicht immer ganz ernst nehmen.

Hausdurchsuchungen und Kronzeugenregelungen

Nach dem Mittagessen startete der erste Teil des Workshops. Wir saßen im Konferenzraum mit Blick auf die sehr schöne Orangerie im Atrium des Bürokomplexes. Im Anschluss an eine Vorstellungsrunde kamen Partner Dr. Alf-Henrik Bischke und Associate Dr. Enno Ahlenstiel auf sogenannte "Dawn Raids" zu sprechen. Dabei handelt es sich um unangekündigte Hausdurchsuchungen des Bundeskartellamtes oder der EU-Kommission bei Einzelpersonen oder Unternehmen, die verdächtigt werden, Teil eines Kartells zu sein. Sie finden oft in den frühen Morgenstunden statt. Wir erfuhren, wie man als Anwalt mit Mandanten umgeht, denen ein Dawn Raid ins Haus steht und wonach die Behörden eigentlich suchen.
Dabei lernten wir, dass es durchaus Unterschiede gibt, ob die EU-Kommission oder das Bundeskartellamt den Dawn Raid durchführt, und wie es dazu kommt, dass die Behörden auf ein bestimmtes Kartell aufmerksam werden. Meist geschieht dies dadurch, dass sich ein Teilnehmer des Kartells an die entsprechende Behörde wendet. Ähnlich wie im deutschen Strafprozessrecht kann derjenige, der das Kartell bei der Behörde anzeigt, unter bestimmten Voraussetzungen als Kronzeuge behandelt werden und damit Strafmilderung erhalten. Angesichts dieser Komplexität bedarf es einer besonders gut geplanten Beratung des Mandanten.

Nach einer ausgiebigen Fragerunde zum Thema brachen wir zum kulturellen und kulinarischen Teil des Workshops auf.

Holz ist Privatsache

Zunächst besuchten wir das Horta-Museum, das in dem ehemaligen Privathaus des belgischen Architekten Victor Horta untergebracht ist. Dort empfing uns Stéphane, der mit viel Witz, Charme und einem sympathischen französischen Akzent durch das jugendstilgeprägte Haus führte, das mit allerlei Raffinessen ausgestattet war. Zum Beispiel schaffte Horta mit einigen Kniffen den Eindruck von mehr Raum, indem er das Treppenhaus mit einem Oberlicht versah oder das Treppengeländer nach oben hin höher werden ließ. Wir lernten auch, dass es damals in besseren Häusern üblich war, die Treppe im Eingangsbereich aus Marmor fertigen zu lassen, wohingegen hölzerne Stufen in die Privaträume führten. Holz sei eben Privatsache, das wisse jeder gut erzogene Mensch, wies uns Stéphane zurecht. Wir mussten schmunzeln. Den Abend ließen wir im sehr schönen Ambiente des Restaurants "La Quincaillerie" und in einer Bar im Europaviertel ausklingen.

Das Kartellrecht – ein komplexes Thema

Der zweite Tag des Workshops begann mit einem opulenten Frühstück in unserem Hotel. Damit waren wir fit für den Vortrag zum Thema "Kartellrechtsverfahren". Associate Dr. Daniel  Zimmer trug mit viel Elan anhand eines aktuellen Fallbeispiels vor, welche Schadensersatz- oder Unterlassungsansprüche aus einem Kartellrechtsverstoß resultieren können. Knifflig wird es zum Beispiel, wenn Märkte verschiedener Staaten betroffen sind. Dabei frischten wir unsere ZPO-Kenntnisse noch einmal auf und gingen die einzelnen Verfahrensschritte durch.

Der Vortrag brachte uns noch einmal nahe, wie facettenreich das Kartellrecht ist: Man kommt mit vielen verschiedenen Märkten in Berührung, deren Funktionsweise man als Anwalt verstehen muss. Daneben berührt die Arbeit im Kartellrecht unterschiedliche Rechtsgebiete und ist bei Weitem nicht auf die Vorschriften des GWB beschränkt.

Die "Bad Boys" der Fallstudie

Nach einer kleinen Pause starteten wir in verschiedenen Gruppen mit einer Fallstudie. Jede Gruppe repräsentierte ein Unternehmen oder einen dazugehörigen Geschäftsführer und wurde von einem Anwalt von Hengeler Mueller oder einer Best-Friend-Kanzlei begleitet. Wir bekamen einen Sachverhalt und einige Unterlagen, wie zum Beispiel einen Bescheid der Kartellbehörde, die von dem Kartell bereits erfahren hatte. Nun ging es darum, innerhalb der Gruppen und in Absprache mit den "Geschäftsführern" eine Strategie zu entwickeln, wie man am besten auf den Bescheid der Kartellbehörde reagiert.

Dabei entstanden hitzige Diskussionen, die nach Aussage der betreuenden Anwälte sehr nah an der Realität waren. Da die einzelnen Gruppen jeweils unterschiedliche Informationen hatten, ging es auch darum, Missverständnisse auszuräumen und die Situation des Unternehmens zu klären. Die Geschäftsführerin unseres Unternehmens rückte beispielsweise nur langsam mit der Wahrheit heraus. Wie wir später erfuhren, hatte sie das Kartell initiiert; wir waren also die "Bad Boys".

Zwischen Großkanzlei und Familienleben

Nach der Fallstudie hatten wir die Möglichkeit, Fragen zur Karriere bei Hengeler Mueller zu stellen. Außerdem berichtete eine Anwältin und Mutter von den flexiblen Teilzeitmöglichkeiten bei Hengeler Mueller. Uns wurde klar, dass es keine leichte Aufgabe ist, den Spagat zwischen Großkanzlei und Privatleben zu meistern, denn auch bei Hengeler Mueller haben Anwälte keinen nine-to-five-Job.

Fazit

Der Workshop war sehr gut organisiert, und ich konnte eine Menge Wissen daraus mitnehmen. Zum einen bot die Veranstaltung Gelegenheit, das Kartellrecht kennenzulernen und das Gehörte in der Fallstudie gleich anzuwenden. Zum anderen hatten wir die Möglichkeit, Brüssel zu entdecken, was viele Teilnehmer auch im Anschluss an den Workshop nutzten - einige blieben bis Sonntag in der Stadt.

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Willst du mehr über unseren Partner Hengeler Mueller erfahren? Hier findest du alle Infos zum Unternehmen.

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