Partner von:

Wie schützt man eigentlich eine Erfindung?

Quelle: freeimages.com, srbichara

Quelle: freeimages.com, srbichara

Wie kommt man schneller von A nach B? - mit dem Auto. Wie bleiben Lebensmittel länger frisch? - durch Kühlung. Wie gehen nur die furchtbaren Kopfschmerzen wieder weg? - mit Medikamenten. Jede Erfindung ist die Antwort auf ein Problem. Wer als erster die zündende Idee hat, schafft neue Produkte und kann damit sehr viel Geld verdienen. Allerdings nur, wenn er sich vor Nachahmern schützt. Dabei hilft der Patentanwalt.

Wann ist man Erfinder? Einfach gesagt, wenn man ein Problem auf neuartige Weise löst. Juristisch ist das deutlich komplizierter. Ist das Produkt neu oder nur leicht abgewandelt? Lässt sich die Idee schützen und falls ja, in welchem Umfang? Wie viel ist der Geistesblitz wert? All das sind Fragen, mit denen sich ein Patentanwalt beschäftigt. Zwei Fallbeispiele zeigen, wie das in der Praxis aussieht.

Fall 1: Die Bewertung von geistigem Eigentum

Gute Ideen sind Gold wert. Deshalb ist es gerade für Unternehmen sehr wichtig, sie gegen die Konkurrenz zu verteidigen. Patente sollen den Konzernen eine  Vormachtstellung im Markt sichern und ihnen wirtschaftliche Vorteile verschaffen. Außerdem kann man sie als Vermögenswert nutzen:  Lizenzen vergeben und sich an einem Joint Venture beteiligen,  sie als Kreditsicherheit einsetzen, Kosteneinsparungen realisieren oder einen neuen Geschäftsbereich gründen.

Patentanwälte beraten ihre Mandanten während dieses Prozesses nicht nur juristisch, sondern helfen auch bei der Bewertung von Schutzrechten. Die passiert nicht isoliert, sondern ist wesentlich von der Geschäftsstrategie und den Zielen des Unternehmens abhängig. Was man bei den verschiedenen Bewertungsanlässen beachten muss, schildern Olaf Ungerer und Dr. Katrin Winkelmann in ihren Fallbeispielen zur Patentbewertung.

Fall 2: "Anywayup Cup" - kleine Erfindung, großer Erfolg

Mandy Haberman beobachtete die kleine Tochter einer Freundin, beim Trinken aus einer Schnabeltasse. Dabei fiel ihr auf, dass der Großteil der Milch aus dem Becher auf dem Boden landete, anstatt vom Kind getrunken zu werden. Das brachte sie auf die Idee, einen Trinkbecher zu entwickeln, der selbst bei heftigem Schütteln nicht ausläuft. Selbst wenn man ihn kopfüber stellt, bleibt er lange Zeit dicht. Möglich wird das, weil Haberman ein normales Schlitzventil mit dem Schnabel einer Schnabeltasse verbindet - eine Innovation.

Kaum war die Idee geboren, begann der Kampf gegen unerwünschte Nachahmer. Damit die Erfindung möglichst umfassend geschützt ist, muss sie schon im Patentantrag ganz genau beschrieben werden. Worauf es ankommt zeigt Dr. Robert Margue in seinem Fallbeispiel "Anywayup Cup" (zusammengestellt mit Informationen aus: Cole, Paul (2006): "Fundamentals of Patent Drafting"; www.mandyhaberman.com; online-Datenbanken des Europäischen Patentamts und des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt). 

nach oben
Neue Jobs im E-Mail-Abo

Alle zwei Wochen

Jobs und Praktika

in dein Postfach

Der Karriere-Ratgeber Perspektive Patentanwalt von e-fellows.net informiert über den Karriereweg als Patentanwalt.

Verwandte Artikel
Kommentare (0)

Zum Kommentieren bitte einloggen.

Das könnte dich auch interessieren