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Vorsicht: Ihr Chef liest mit!

Wissenschaftliches Arbeiten am PC [© lassedesignen - Fotolia.com]

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Privat ins Netz am Arbeitsplatz. In den meisten deutschen Firmen ist das problemlos möglich. Doch was ist erlaubt, wann droht Ärger oder gar die Kündigung? CHIP klärt auf.

Vor dem nächsten Meeting schnell den Facebook-Feed checken, ein Schnäppchen auf eBay ersteigern, zwischendurch den Kontostand prüfen oder den Liebsten einen Gruß von der Firmen-Mail-Adresse schicken: In 89 Prozent aller deutschen Unternehmen ist das problemlos möglich, denn sie verfügen laut Statistischem Bundesamt über einen Internetzugang am Arbeitsplatz. Der private Klick im Büro ist vielen Chefs ein Dorn im Auge und hat auch vielen Arbeitnehmern bereits den Job gekostet. Deshalb sollten Sie über Ihre Rechte und Pflichten genau Bescheid wissen, damit es nicht eines Tages heißt: "Kündigungsgrund: Internet".

Was steht im Arbeitsvertrag?

Bei der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz kommt es in erster Linie auf die internen Regelungen des Betriebs an. Um keine bösen Überraschungen zu erleben, sollte man deshalb dringend einen Blick in den Arbeitsvertrag, die Betriebsvereinbarung oder die Konzernrichtlinie werfen: Dort steht in der Regel, ob privates Chatten, Surfen oder Mailen am Arbeitsplatz erlaubt oder verboten ist. Oftmals handelt es sich dabei um Mischregelungen: So können private Aktivitäten im Netz beispielsweise nur während der Pausen erlaubt sein.

An klar ausgesprochene Verbote muss man sich halten. Trotzdem darf der Chef bei einem Verstoß in der Regel nicht sofort fristlos kündigen. Er muss vorher eine Abmahnung aussprechen, denn es gilt das sogenannte "Prognoseprinzip". Durch die Brille des Juristen ist eine verhaltensbasierte Kündigung keine Strafe für ein vorausgegangenes Fehlverhalten, sondern eine Absicherung des Chefs gegen zukünftige Verstöße. Deshalb muss ein Arbeitnehmer per Abmahnung zunächst die Chance bekommen, sein Verhalten zu ändern, bevor ihm gekündigt werden darf.

Etwas heikel wird es, wenn es weder ein klares Verbot noch eine ausdrückliche Erlaubnis gibt. In einem solchen Fall kann es hilfreich sein zu schauen, was die Kollegen so machen. Wenn diese das Internet auch für private Mails oder Facebook nutzen und der Vorgesetzte dieses Verhalten über einen gewissen Zeitraum duldet, sprechen Juristen von der sogenannten "betrieblichen Übung". Das bedeutet: Schaut der Chef seinen Angestellten ein halbes Jahr lang beim privaten Surfen zu, ohne etwas dagegen zu unternehmen, ist es offiziell erlaubt. Allerdings haben die Gerichte über diesen Zusammenhang noch nicht endgültig entschieden. Zudem gilt: Der Chef muss tatsächlich wissen, dass die Mitarbeiter privat im Netz unterwegs sind - wer also heimlich surft und erwischt wird, hat schlechte Karten. Deshalb sollte man sicherheitshalber davon ausgehen, dass die private Nutzung des Internets verboten ist, solange es keine Erlaubnis gibt.

Die wichtigsten Urteile

Wie so oft bei rechtlichen Streitigkeiten gilt auch hier: Ob jemand tatsächlich den Job verliert, weil er auf Facebook war, kommt auf den Einzelfall an. So muss ein bestimmtes Fehlverhalten, wie beispielsweise Porno-Konsum während der Arbeitszeit, nicht immer zum Jobverlust führen. Es kommt vielmehr darauf an, wie exzessiv ein Angestellter privat im Netz surft. So urteilte das Bundesarbeitsgericht im Juli 2005: "Die private Nutzung des Internets darf die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung nicht erheblich beeinträchtigen." Was nun im Einzelnen als "erhebliche" Pflichtverletzung gilt, zeigen die wichtigsten Urteile.

Kündigung wegen Porno-Konsums

Wer am Arbeitsplatz Pornos guckt, braucht sich nicht über eine fristlose Kündigung zu wundern - möchte man meinen. Doch das Bundesarbeitsgericht hat in zwei ähnlichen Fällen ganz unterschiedlich geurteilt.

Im ersten Fall aus dem Jahr 2004 ging es um einen Angestellten des Bundesamts für Wehrtechnik und Beschaffung. Der Mann surfte zwei Monate lang trotz Verbots während der Dienstzeit rund 50 Stunden privat im Netz - manchmal bis zu drei Stunden täglich - und besuchte dabei vor allem Pornoseiten. Für die Richter war das eine ganz erhebliche Verletzung seiner Arbeitspflichten. Erschwerend kam hinzu, dass er mit seinem Verhalten den Ruf einer Behörde des Verteidigungsministeriums schädigte.

Ganz anders sah es das Bundesarbeitsgericht im Fall des Abteilungsleiters einer Bausparkasse. Ihm war fristlos gekündigt worden, weil er innerhalb eines halben Monats insgesamt mehrere Stunden privat im Netz unterwegs war und dabei auch Porno-Bilder heruntergeladen hatte - und das, obwohl die private Nutzung des Internets strikt verboten war. Hier kamen die Bundesrichter zu dem Schluss, dass der Download von Porno-Bildern allein noch kein wichtiger Grund zur Kündigung ist. Sie hielten dem Abteilungsleiter zugute, dass er sich die Pornos nur in den Pausen angesehen hatte, wodurch dem Arbeitgeber kein Schaden entstanden sei. Eine Abmahnung hätte laut Urteil gereicht, weil damit zu rechnen gewesen wäre, dass der Mann danach sein Verhalten geändert hätte.

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